Sonstige

Kommentar - Die EU hat zum Jahr 2020 den Mitgliedsstaaten vorgeschrieben, in den nächsten 24 Monaten weitere nationale Gesetzte in...

Es gibt Menschen, die die heimische Garage als Lagerraum. Rechtlich betrachtet ist das eine Zweckentfremdung. Denn die Garage gehört in...

Kauft ein Verbraucher ein Produkt im Internet, so hat er das Recht, die Ware angemessen zu prüfen. Schickt er die...

Darf die Bundesregierung Mädchen verbieten, ein Kopftuch zur Schule zu tragen? Ein aktuelles Gutachten sagt: Ja. Dies gelte auch dann,...

Sich nach dem Brötchenkauf zum Frühstück gleich einmal einen neuen Gasvertrag samt neuem, „kostenlosen“ Smartphone sichern? Das klingt verlockend. Was...

Eigentlich galt der Streitfall bereits als verloren. Eine Käuferin eines Thermomix TM5 war ganz und gar nicht begeistert, als der...

Eine blinde Berlinerin darf mit ihrem Hund eine Arztpraxis durchqueren. Wie jetzt das Bundesverfassungsgericht  urteilte, ist ein solches Zutrittsverbot durch...

Diese Heiligen-Legende ist gewiss weltberühmt: Hubertus erblickt am Karfreitag auf der Jagd einen stattlichen Hirschen, legt seine Armbrust an, als...

Mit deutlicher Mehrheit haben sich die Schweizer für ein Verbot der Diskriminierung von Lesben, Schwulen Bisexuellen und Transsexuellen (LGBT) ausgesprochen....

Eine 16jährige Muslimin darf weiterhin vollverschleiert zur Schule gehen. Dies hat das Verwaltungsgericht Hamburg entschieden. Wie die Hamburger Justiz erst...