Fast jeder Autofahrer hat schon einmal einen Bußgeldbescheid zugestellt bekommen. Denn Radar-Blitzer gibt es in Deutschland Tausende. Doch nicht jeder Bußgelbescheid ist gerechtfertigt. Bevor Sie Geld an das städtische Säckel überweisen, muss geklärt werden: Lohnt es sich, Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einzulegen oder ist es besser, gleich zu zahlen? In einem Video bei YouTube klärt Anwalt-Innovativ auf:
Es gab in den vergangenen Jahren immer wieder Fälle, bei denen mobile Blitzer nicht ordnungsgemäß aufgestellt waren und Radarfallen fehlerhafte Ergebnisse lieferten. Spektakulären Erfolg hatte zum Beispiel die Klage eines Autofahrers, der gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt hatte, weil der verwendete Radarblitzer zu wenige Messdaten lieferte. In einem anderen Fall waren die Knöllchen ungültig, weil die Kommune für ihre Blitzer-Aktion Mitarbeiter einer Fremdfirma eingesetzt hatte. Dies ist nicht zulässig, denn die Verkehrsüberwachung ist eine hoheitliche Aufgabe (wir berichteten).[1]
Einspruch kann sich lohnen
Ein Einspruch und eventuell gar eine Klage gegen die Behörde, die den Bußgeldbescheid ausgestellt hat, können sich eventuell lohnen. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn beispielsweise das Punktekonto in der Flensburger Verkehrssünder-Datenbank schon erheblich belastet ist und in Zusammenhang mit dem vermeintlichen Verkehrsverstoß möglicherweise gar ein Fahrverbot droht. Und Bußgelder aus dem Ausland können erheblich teurer ausfallen als in Deutschland.
Doch wie erkenne ich überhaupt, ob ein Bußgeldbescheid fehlerhaft ist? Mit Hilfe des Webtools geblitzt.de[2] können Sie kostenlos prüfen lassen, ob ein Bußgelbescheid rechtens ist. Zudem gibt es mehrere Indizien dafür, ob ein Bußgeldbescheid fehlerhaft sein könnte. Zum einen gibt es technische Fehler, zum anderen auch formelle Fehler. Letztere sind im Grunde genommen relativ leicht zu erkennen: Wenn beispielsweise die Unterschrift fehlt, wenn der Bescheid auf einen falschen Namen ausgestellt ist, wenn etwa der auf dem Beweisfoto abgebildete Fahrer nicht Sie oder der Kfz.-Halter sind, wenn das Kfz.-Kennzeichen nicht mit dem Ihres Fahrzeuges übereinstimmt oder einfach auch nur, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung unvollständig ist oder fehlt.
Widerspruchsfrist einhalten!
Im technischen Bereich ist meist eine fehlerhafte Messung der Grund für die Unwirksamkeit eines Bußgeldbescheids. Derartige Fälle überprüft geblitzt.de. Ist ein Bußgeldbescheid unwirksam, so muss man dennoch darauf reagieren. Denn das Schreiben wird Ihnen urkundlich zugestellt. Einfach ignorieren und den Bescheid in der Ablage P entsorgen, das geht nicht. Denn das gibt Ärger!
Eine Klage kann teurer werden als der Bußgeldbescheid. Wenn man keine Verkehrsrechtsschutzversicherung hat, kann man den Einspruch gegen den Bescheid auch den Profis von geblitzt.de überlassen. Wichtig ist, dass man die Frist einhält. Denn die Widerspruchsfrist beträgt in der Regel nur zwei Wochen. Daher ist hier Eile geboten.
Diese und andere Tipps erhalten Sie in unserem Erklärvideo zu fehlerhaften Bußgeldbescheiden bei YouTube. Auch über viele andere Rechtsthemen informiert dort unser Videokanal von Anwalt-Innovativ. Dort finden Sie grafisch und informativ aufbereitete Erklärvideos zu unterschiedlichen Rechtsgebieten, wie Verkehrsrecht, Scheidungsrecht, Reiserecht, Mietrecht, zum Ärztepfusch, zum Urlaubsanspruch oder auch zu Legal Tech.[3]
Einzelnachweise:
[1] Anwalt-Innovativ: „Kategorie: Verkehrsrecht“, in: anwalt-innovativ.de, Abruf am 12. Februar 2020.
[2] Coduka GmbH: „Geblitzt.de ermöglicht die Überprüfung von Verkehrsverstößen“, in: geblitzt.de, Abruf am 12. Februar 2020.
[3] Anwalt-Innovativ: „Videokanal bei YouTube“, in: youtube.com, Abruf am 12. Februar 2020.
